AGBs
Angebote sind freibleibend und unverbindlich, Teillieferungen und
Teilleistungen sind zulässig.
Maß-, Gewichts- und Leistungsangaben sowie Abbildungen sind nur
verbindlich, soweit digi-plakat.de sie ausdrücklich als verbindlich
bezeichnet. Handelsübliche Abweichungen in der Beschaffenheit, z.B.
der Farbe und der Reinheit, sowie Veränderungen, die der
Qualitätsverbesserung dienen, bleiben vorbehalten. Bei
Sonderanfertigungen sind geringfügige Mehr- oder Minderlieferungen
bis 10% der bestellten Menge gestattet.
Alle angegebenen Preise verstehen sich inkl. MwSt. Etwaige
Frachtkosten sind vom Käufer zusätzlich zu entrichten. An die
vereinbarten Preise für Lieferungen oder Leistungen hält sich
digi-plakat.de für 3 Monate nach Vertragsabschluss gebunden. Die
Zahlung hat entweder als Vorauskasse bei Bestellung oder als
Nachnahme bei Lieferung zu erfolgen.
Die Lieferung erfolgt ab Werk Sondershausen einschließlich
Verpackung.
Der Versand erfolgt in allen Fällen auf Gefahr des Käufers, auch
bei frachtfreier Lieferung ab Werk. digi-plakat.de bestimmt die Art der
Versendung nach seinem Ermessen, falls der Käufer keine Versandvorschriften
erteilt. Eine Transportversicherung wird nur auf Verlangen des Käufers und
auf seine Kosten abgeschlossen. Angelieferte Ware ist, auch wenn sie Mängel
aufweist, vom Käufer unbeschadet der Rechte aus Ziffer 8 entgegenzunehmen.
Sofern nicht eine schriftliche ausdrücklich als verbindlich bezeichnete
Zusage unsererseits vorliegt, gilt eine Lieferfrist nur als annährend
vereinbart. Sie beginnt mit dem Tage der Klarstellung aller technischen und
sonstigen Einzelheiten des Auftrages, der Beibringung evtl. erforderlicher
Unterlagen und der ggf. vereinbarten Bezahlung. Sie verlängert sich um den
Zeitraum, in dem der Käufer mit seinen Vertragspflichten im Verzug ist.
Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Streiks, Verkehrshindernisse und
ähnliche Ereignisse entbinden digi-plakat.de für die Dauer des Hindernisses
von der Vertragserfüllung. digi-plakat.de hat solche Ereignisse nicht zu
vertreten. Dauert das Ereignis länger als 6 Monate haben beide Parteien
das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Ereignisse dieser Art sind auch
Unfälle und alle sonstigen Ursachen, die eine teilweise oder vollständige
Arbeitseinstellung bedingen, wie z.B. Materialmangel, Mangel an Betriebsstoff,
Transportschwierigkeiten in der Energieversorgung, Betriebsstörungen im
eigenen Betrieb und im Betrieb der Zulieferer. Tritt eine Verzögerung der
Lieferung aus Gründen ein, die von digi-plakat.de zu vertreten sind, und
erwächst dem Käufer aus der Verspätung ein Schaden, so ist er berechtigt,
eine Entschädigung für jede vollendete Woche der Verspätung von höchstens
2% desjenigen Teils des Kaufpreises zu beanspruchen, der auf die verspätet
gelieferte Ware entfällt. Die Entschädigung beträgt höchstens 20% des
vorgenannten Kaufpreisteils. Dauert die Verzögerung länger als 10 Wochen,
kann der Käufer von dem Vertrag zurücktreten. Sollte er bei Bestellung
Vorauskasse geleistet haben zahlt digi-plakat.de am Tage des Rücktritts
vom Kaufvertrag den Kaufpreis zurück. Weitergehende Ansprüche sind
ausgeschlossen.
Für Mängelrügen gilt folgendes: Bei allen Waren sind Rügen wegen
offensichtlicher Mängel schriftlich innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der
Ware geltend zu machen. digi-plakat.de nimmt bei berechtigten Mängeln die Ware
zurück und liefert nach ihrer Wahl entweder einwandfreie Ware oder erstattet
den entrichteten Kaufpreis. Alle Urheberrechte, insbesondere die Rechte an
von uns angefertigten Entwürfen und Mustern, bleiben bei uns. Der Käufer
übernimmt die Haftung, dass mit der Auftragsausführung insbesondere mit
der Herstellung von Drucksachen nach seinen Angaben, Vorlagen, Mustern etc.
keine Rechte Dritter (insbesondere Eigentums- Urheber- und Vervielfältigungsrechte)
verletzt werden.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen ganz
oder teilweise unwirksam werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung gilt eine
Regelung als vereinbart, die in rechtlich zulässiger Weise dem Zweck der
unwirksamen Bestimmung am nahesten kommt.
digi-plakat.de gewährt dem Auftraggeber ein Widerrufsrecht im folgenden Umfang:
Der Auftraggeber kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen mit der Angabe von Gründen in Textform
(Brief, Telefax, Email) und bei Aufforderung durch die Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt
der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. der bestellten Ware.
Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu richten an
MVW Götz Starke
Alexander-Puschkin-Promenade 2c
99706 Sondershausen
Telefon: (0 36 32) 60 09 41
Fax: (0 36 32) 54 28 53
email: shop@digi-plakat.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Auftraggeber
die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem
Auftragnehmer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Der Auftraggeber hat die Kosten der Rücksendung zu tragen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt bzw. aus
verschiedenen Komponenten zu einer den Vorstellungen des Kunden entsprechenden Sache zusammengefügt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Der Käufer wird hiermit davon informiert, dass wir die im Rahmen der
Geschäftstätigkeit gewonnenen personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen
des Bundesdatenschutzgesetzes in unserem Haus gespeichert haben.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und
Leistungen an Kaufleute ist Sondershausen. Es gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
Sondershausen, Januar 2007
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